Die Fußball-Weltmeisterschaft 2026 in den USA, Mexiko und Kanada ist vorbei. Sie wurde als das größte Sport-Event der Geschichte gefeiert: 48 Teams, 104 Spiele, sieben Millionen Tickets. Doch was bleibt, nachdem die letzten Lichter erloschen sind und der Alltag zurückgekehrt ... » weiterlesen
Rund 200 Bürgerinnen und Bürger haben vergangene Woche Strafanzeige wegen des Verdachts der Rechtsbeugung gegen drei Richter des Bundesverfassungsgerichts gestellt. Betroffen sind die Richterinnen Prof. Dr. Christine Langenfeld und Dr. Rhona Fetzer sowie Richter Thomas Offenloch von der Zweiten Kammer ... » weiterlesen
Ein 247-seitiges Protokoll des Versagens – und der Kampf eines Mannes gegen die Macht Der unsichtbare Feind im eigenen Land Wenn ein ehemaliger Steuerfahnder nach 28 Jahren Dienstzeit ein Buch schreibt, dann erwartet der Leser Enthüllungen über Steuertricks und kriminelle ... » weiterlesen
In einer Aktion, die eine heftige Debatte über Meinungsfreiheit und Deutschlands historische Sensibilitäten ausgelöst hat, führten die Behörden in München am Donnerstag eine dramatische Razzia im Haus des 85-jährigen Autors, ehemaligen Abgeordneten und politischen Aktivisten Jürgen Todenhöfer durch und beschlagnahmten ... » weiterlesen
Warum gab der 6. Senat seine Zuständigkeit (VI ZR 237/24) auf? Der 6. Zivilsenat des BGH ist seit Jahrzehnten für Arzthaftungsrecht zuständig – also für Behandlungsfehler von Ärzten. Doch im Fall Coronaimpfungen (Az. BGH III ZR 180/24) gab der 6. ... » weiterlesen
Das Landesamt für Verfassungsschutz sammelt Informationen über verfassungsfeindliche Bestrebungen. Unter „Bestrebungen“, so der Verfassungsschutz auf seiner Webseite sind Verhaltensweisen von Personen oder Organisationen zu verstehen, deren Ziel es ist, die obersten Werte und Prinzipien des Grundgesetzes außer Kraft zu setzen. ... » weiterlesen
Was hat es damit auf sich und wer kommt dafür in Frage? Bei der Immunität handelt es sich um ein rechtliches Privileg, das bestimmten Personen bspw. Staatsbediensteten zuerkannt und durch nationales und internationales Recht anerkannt wird und es ihnen ermöglicht, ... » weiterlesen
