Worum geht es?
Es geht um ein Bürgerbegehren, um letztendlich einen Bürgerentscheid, in Sachen Windkraftanlagen auf der Gemarkung Herrenberg, zu erreichen. Es sollen im Herrenberger Spitalwald 7 Windkrafträder aufgestellt werden, gleich nebenan sind auf der Jettinger Gemarkung weitere 5 Windkrafträder und bei Wildberg auch noch 5 Windkrafträder geplant. Im Extremfall werden dann 17 Windkrafträder recht nah zusammen stehen und weithin sichtbar sein.
Das hier angesprochene Bürgerbegehren bezieht sich allerdings nur auf die 7 Windkrafträder, die auf der Gemarkung Herrenberg errichtet werden sollen.
Wer hat es initiiert?
Zum Jahresbeginn 2025 haben sich 3 mutige Bürger aus Herrenberg gefunden, denen das Gäu und die Natur ihrer Heimat sehr am Herzen liegen, um dieses Bürgerbegehren ins Leben zu rufen.
Es handelt sich hierbei um:
– Dirk Kegreiß
– Frank Nüßle
– Jürgen Utz
Sie sind die verantwortlichen Vertrauenspersonen für dieses Bürgerbegehren.
Wie wird ein Bürgerbegehren erreicht?
Für das Bürgerbegehren werden hier in Herrenberg ca. 2.500 Unterschriften benötigt. Die Unterschriften werden in speziell dafür erstellten Unterschriftenlisten gesammelt. Unterschriftenlisten liegen in einigen Geschäften von Herrenberg aus oder können über die ganz am Schluss aufgeführte Webseite ausgedruckt werden. Es ist das feste Ziel der Initiatoren von heute ab, innerhalb der nächsten 10 Tagen, alle 2.500 Unterschriften vorliegen zu haben.
Wer darf teilnehmen und unterschreiben?
Alle Menschen, die in Herrenberg oder in einem Teilort von Herrenberg wohnen, mindestens 16 Jahre alt sind und die Deutsche Staatsbürgerschaft haben oder EU-Bürger sind.
Die Teilorte von Herrenberg sind:
Affstätt, Kuppingen, Kayh, Mönchberg, Haslach, Oberjesingen und Gültstein.
Warum unterschreiben?
Das Aufstellen von Windkrafträdern ist eine so einschneidende und bedeutende Angelegenheit, dass dies von der gesamten Bürgerschaft Herrenbergs demokratisch entschieden werden sollte und nicht nur von den 32 gewählten Repräsentanten des Herrenberger Stadtrates.
Es geht um gelebte Demokratie vor Ort
An einer demokratischen Entscheidung wären alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger dann beteiligt, wenn das Bürgerbegehren zum einem Bürgerentscheid führt. Demokratie vor Ort leben heißt letztendlich Verantwortung für sein Lebensumfeld, seine Gemeinde und seine Zukunft zu übernehmen.
Die Bürgerinnen und Bürger sollen entscheiden, ob
– der Spitalwald an Windanlagenbetreiber/-investoren verpachtet werden soll
– sie einen erheblichen Eingriff in eine Wasserschutzzone wollen (ca. 20% des Herrenberger Trinkwassers wird aus dieser Wasserschutzzone bezogen)
– sie die großflächige Rodung von Waldflächen wollen
Damit es auch in Zukunft noch ein lebenswertes Umfeld gibt, ist ein jeder gefordert verantwortlich mitzubestimmen, ob die Windkrafträder gebaut werden sollen oder nicht.
Wie geht es weiter?
Wenn 2.500 Unterschriften zusammen gekommen sind, werden diese der Herrenberger Stadtverwaltung übergeben und diese überprüft alle Angaben zum Wohnort und Alter der Personen. Wenn genügend Bürgerinnen und Bürger richtige Angaben zum Wohnort und Alter gemacht haben, ist das Bürgerbegehren erreicht werden. Der Gemeinderat befindet dann, ob das Bürgerbegehren zu einem Bürgerentscheid führt. Wird für ein Bürgerentscheid entschieden, werden alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger von Herrenberg, inklusive der Teilorte, zu einer Abstimmung, wie bei einer Wahl, aufgerufen.
Den Termin hierzu bestimmt der Gemeinderat.
Die Webseite für weitere detaillierte Informationen
