Interview: Eine Familie, die durch ein Missverständnis zu Opfern werden!
Wer kontrolliert die BRD-Richter, wenn sie handeln, als ob sie Gott wären?
L: Herr Leitenberger
R: Redaktion
R: Guten Tag Herr Leitenberger, schön dass Sie bereit sind uns ihre Geschichte zu erzählen. Sie sind verhaftet worden, wann war das denn genau?
L: Das war am 13.11.2024. Ich bin auf dem Weg zu meinem Cousin gewesen, um Motorsägen zu richten und zu ernten. Dann war plötzlich ein größeres Aufgebot an Audi und Mercedes hinter mir, die schneller als ich fuhren, mich von der Straße drängten mit einem Schild „Bitte folgen“. Es waren Zivilpolizisten in schwarz.
R: OK, und wo ging es dann hin?
L: Kurz danach kam ein Parkplatz. Dort haben sie mich dann rechts ran gebeten.
R: Was haben sie gesagt, aus welchem Grund Sie angehalten wurden?
L: Ich denke sie hatten einen Scanner im Auto und mein Nummernschild war aufgefallen, da es einen oder sogar zwei Haftbefehle gegen mich gab und da hat wahrscheinlich der Computer Alarm geschlagen. Es war also eine Zufallskontrolle auf der Autobahn.
R: Ein Haftbefehl wegen welchem Delikt?
L: Ich habe keinen Meineid geleistet und weil ich auf einen Haftbefehl nicht bei Gericht erschienen bin.
R: Sie sagen, Sie hätten keinen Meineid geleistet, können Sie das näher erklären?
L: Der eine Haftbefehl lautete auf Erzwingungshaft für eine Erklärung unter Eid. Also die Auskunft, dass ich keinen Besitz mehr habe, alles Finanzielle offenlege. Also meine Hände heben, einen Meineid leisten. Wenn man dem nicht nachkommt, wird man ins Gefängnis gesteckt, bis man die Auskunft erteilt. Das nennt sich Erzwingungshaft.
R: Eine sogenannte eidesstattliche Versicherung von einem Gerichtsvollzieher? Und es gab einen Haftbefehl, weil Sie nicht erschienen sind?
L: Genau. Und die zweite war eine Verhandlung, beim Schöffengericht, Amtsgericht in Horb und da bin ich auch nicht erschienen.
R: OK. Sie sind Zivilist?
L: Ja.
R: So wie ich das kenne, ist das ein ganz anderer Rechtskreis und da hat das System auch gar keinen Zugriff. Man ist dann Mensch und nicht die Person, nicht die juristische Person wie in der Bundesrepublik Deutschland.
L: Genau so sehe ich das auch. Aber die Behörden haben sich darüber hinweggesetzt und diesen Haftbefehl international durchgesetzt. Das bedeutet, egal was ich gesagt habe, sie haben das ignoriert.
R: OK. Die haben Sie angehalten. Wie viele waren es?
L: Zwei.
R: Es waren zwei und wie ging es weiter? Sie haben das Fenster runtergemacht oder sie sind ausgestiegen oder wie war es?
L: Sie haben mich direkt gebeten auszusteigen. Ich bin dann ausgestiegen. Der junge Polizist um die 20 Jahre war sehr nervös, die Dame war gelassener, sie war um die 40 Jahre. Sie haben gefragt, ob ich wisse, dass ich mit internationalem Haftbefehl gesucht werde. Ich sagte dann ich hätte das gelesen, aber ich stehe nicht in dem Rechtskreis. Ich gab ihm meinen Ausweis und sagte, er solle das kontrollieren. Dann hat er mich gefragt, ob ich Reichbürger sei. Ich habe gesagt überhaupt nicht, wir hätten nichts mit den Reichsbürgern zu tun. Er solle das bitte überprüfen. Er hätte nicht das Recht und es könne sein, ihm entstehen Probleme, wenn er mich jetzt verhaften würde und daraufhin hat er mir Handschellen angelegt.
R: Und Sie haben Widerstand geleistet oder nicht?
L: Nein überhaupt nicht, denn das bringt ja nichts. Die beiden hatten Waffen und könnten mich anschießen oder sonst was könnte passieren. Oder wir können lange diskutieren oder wir gehen ins Gericht miteinander. Fertig.
R: Also die Immunität hat die Polizisten überhaupt nicht interessiert. Sondern es wurde gleich in eine Schiene abgestempelt und es ist ein Haftbefehl da, also mitkommen. Wie ging es dann weiter?
L: Dann saß ich erst mal frierend im Auto, die Türen wurden offengelassen. Ich habe sie dann gebeten diese zu schließen, mehrmals. Ich habe ihnen gesagt es sei nicht richtig, jemanden frieren zu lassen. Ich wäre jetzt auf dem Weg zur Arbeit gewesen und hätte auch bereits den Anweisungen gefolgt. Dann haben sie die Autotüren zugemacht und wir sind zur Polizeidienststelle in Horb am Neckar gefahren.
R: Und was ist dann dort passiert?
L: Dort haben sie mich wie einen Schwerverbrecher in die Ecke gestellt und nicht groß befragt oder irgendwas. Sondern einfach nur eingeleitet, dass ich jetzt irgendwo ins Gefängnis reinkomme. Wie es mir ging, war denen ziemlich egal. Aber ich durfte einmal zur Toilette gehen. Dann haben sie mich in eine Zelle gesteckt, die zuletzt circa 1980 renoviert wurde. Diese war voller Rotze und mit altem Sitzklo, das gestunken hat, Tiere sind rausgelaufen. Ich war schwer beeindruckt, dass es nach dem Mittelalter überhaupt noch solche Toiletten gibt in Horb. Ja es war wirklich abartig und dort durfte ich dann ein paar Stunden verweilen. Dann haben sie mich wieder aus der Zelle rausgenommen und haben mich direkt in die JVA nach Rottweil gefahren.
R: Haben Sie die Namen von denen, die sie verhaftet haben?
L: Nein die habe ich nicht, aber die finden wir heraus.
R: Haben Sie auf der Polizeistation den Leiter der Polizeistelle verlangt um ihm auch nochmal die Immunität zu zeigen und ihm gesagt was es für Folgen hat, wenn man einen Delegierten der Schutzmacht verhaftet?
L: Mir wurden direkt alle Papiere abgenommen und ich wurde wie ein Hund in die Ecke gesetzt mit Handschellen. Wichtig war den Polizisten der Prozess, mich ins Gefängnis zu schicken, ich konnte nicht mehr aussagen. Ich konnte mit niemandem sprechen, ich durfte auch nicht mit meinen Kontaktpersonen sprechen. Es war schon wie auf einer anderen Welt, ich konnte nichts mehr machen.
R: Also die Polizisten haben nicht erlaubt, dass Sie telefonieren dürfen, auch nicht die Frau zuhause damit sie Bescheid weiß?
L: Das haben sie kurz zugelassen. Über WhatsApp habe ich ein Rundschreiben an alle rausgelassen, dass ich bei der Polizei bin.
R: Wie lange war das dann ungefähr in der Polizeistation?
L: Das kann ich nicht abschätzen. Ich wurde mittags um ca. 11.30 Uhr.
R: Wie ging es dann weiter?
L: Ich musste alles ausziehen, auch die Unterhose, alles. Dann nehmen sie einem alles weg. Dann wurde ich in einen Jogginganzug gesteckt, Knastkleidung ohne Kontakt nach außen. Es gibt einen Sozialarbeiter, zwei Mal die Woche. Aber man kann nicht zum Telefon gehen und einfach telefonieren. In kleinen Büros wurden dann noch Aufnahmepapiere gemacht, die ich aber nicht unterschrieben habe. Dann wurde ich zu einem Syrer und einem Palästinenser in eine Zelle gesteckt. Hinter geschlossenen Türen, man darf nicht raus. Insgesamt sind es acht Türen, bis man aus dem Haus draußen bist. Man hört jedes Mal im Flur die Riesentüren, wenn einer raus- oder reingeht.
R: OK. Wie groß ist so eine Zelle, wenn da drei Menschen drin sind?
L: Unterschiedlich. So ca. 20-30 Quadratmeter. Man sitzt 23 Stunden vor einem Fernseher und schaut Sachen, die man nicht sehen will, weil irgendjemand der Boss in der Zelle ist und das Programm bestimmt.
R: Also man ist den ganzen Tag in der Zelle bis auf eine Stunde?
L: Ja. Es gibt teilweise Freizeitmöglichkeiten, da ist man noch eine Stunde in einem Raum mit den Gangstern. Dort wird dann irgendwas gespielt wie Feuerzeug werfen. Wenn man das nicht fängst, fängt man sich eine ein. Es wird Fernsehen geschaut, Spiele gespielt, Haare rasiert, und Musik gehört, die ein normaler Mensch nicht wirklich ertragen kann. Deshalb bin ich dort nicht hingegangen. Da war ich dann lieber auf der Zelle.
R: Ich gehe nochmal zurück auf das Gerichtsverfahren, zu dem Sie nicht erschienen sind. Um was für ein Verfahren hat es sich gehandelt und worum ging es?
L: Es ging darum, dass ich um fünf Uhr geweckt wurde von einem Spezialkommando BKA und SEK.
R: Wie wurde die Haustüre geöffnet?
L: Die Haustüre wurde einfach zerbrochen und alles kaputtgeschlagen. Die Haustüre ist heute noch kaputt, nur zusammengeschraubt, der Schaden wurde bis heute nicht bezahlt oder behoben. Dann sind sie in mein Bett reingesessen und haben mich gefragt, ob ich Matthes Haug sei. Ich sagte nein, ich sei der Simon. Dann haben sie mich trotzdem gefesselt, meine Fenster aufgerissen alle und meine Wärme rausgelassen. Es war ja schon ziemlich kalt im November/Dezember 2022.
R: Und aus welchem Grund haben sie einen Matthes Haug gesucht?
L: Matthes Haug hat ein kleines Buch geschrieben, welches auf Meinungsfreiheit beruht und auch gar nicht verurteilt wurde. Aber es war so eine Art Reichskristallnacht, sie haben 3.000 Polizisten losgejagt, um irgendwelche gefährliche Reichsbürger niet- und nagelfest zu machen. Aber wenn das das BKA, Geheimdienst … waren, dann hätten sie wissen müssen, dass wir friedliche Menschen sind und überhaupt nichts mit Krieg oder so am Hut haben.
R: Und was hat das mit Ihnen zu tun? Sie sind ja nicht Matthes Haug
L: Ja das weiß ich auch nicht. Eigentlich nichts. Ich bin nur der Vermieter und Matthes Haug wohnt in der Wohnung unter mir.
R: Wie haben sich die Behörden dann geäußert? Gab es auch einen Haftbefehl oder Durchsuchungsbefehlt für sie Herr Leitenberger?
L: Nein. Ich war eigentlich nur Zeuge. Aber dann sind sie in meine Privaträume reingelaufen, mein Esszimmer, und dann haben sie meinen Fall eröffnet. Gegen mich gab es zu dem Zeitpunkt überhaupt nichts.
R: Das bedeutet, die Polizei ist illegal in Ihr Haus gekommen?
L: Ja.
R: Waren die Polizisten bewaffnet?
L: Sie waren schwer bewaffnet bis an die Zähne. Sie hatten MPs dabei, Kabelbinder, es war wie in einem Horrorfilm. Mir wurden Handschellen angelegt, ich wurde ewig lange verhört, mir wurden Frechheiten unterstellt. Es war eine miese Situation für mich, ich fühlte mich gelyncht, weil ich gar nichts gemacht hatte. Nichts.
R: Als die Polizisten gemerkt haben, dass sie in der falschen Wohnung sind, sind sie dann nicht abgerückt und haben sich entschuldigt?
L: Sie sind in mein Esszimmer gegangen und haben so getan, als ob das jetzt das Büro sei und brachten den Matthes von unten zu mir hoch ins Esszimmer und haben angefangen uns zu verhören und die Durchsuchung vom ganzen Haus zu starten.
R: Sie sagten, Matthes Haug wohnt auch hier, in der Wohnung unter Ihnen?
L: Ja, in der unteren Wohnung. Es war ein Freund von meiner Mutter, die 2018 verstorben ist und danach hatte er sich entschieden unten zur Miete in eine getrennte Wohnung einzuziehen. Und dann stand plötzlich die Polizei da und fünf verschiedene Kriminalämter: Herrenberg, Freudenstadt…
R: Wie ging es weiter?
L: Sie kamen ins Esszimmer und haben Cannabis auf dem Tisch gesehen, was ich bereits seit ein paar Jahren zur Selbstmedikation unter ärztlicher Behandlung benötige für einen Schaden in den Gelenken aus 2009. Dann wurde von BTM gesprochen, daraufhin wurde die gesamte Wohnung entkernt, entbeint. Ich wurde behandelt wie ein Verbrecher.
R: War das ein medizinisches Produkt, haben Sie es selbst angebaut?
L: Mittlerweile ist es kein Problem mehr. Früher, speziell unter Corona-Zeiten war es generell schwierig an Cannabis zu kommen und es war auch sehr teuer. Deshalb hatte ich im Internet bestellt und das auch so ausgesagt. Zusätzlich wollte ich einen CBD-Handel eröffnen und diesbezüglich Kommunikation mit einem Großhändler in Nürnberg. Diese Kommunikation wurde mir später zur Last gelegt, als ob ich mit BTM Geschäfte machen würde. CBD ist legal, es gibt sogar Läden, und wäre so wie ich es gemacht hätte für den Schwarzmarkt gar nicht interessant gewesen. Ich wäre raus gewesen aus der Grauzone und hätte einen guten Absatz gehabt. Und hätte vielleicht sogar den Markt von CBD erhalten können, der wegbricht, wenn Cannabis komplett legal wird. Mit CBD kann man besser schlafen, es erheitert, man kann Tee daraus machen, Tabak, …
R: Also die Polizei hat das gefundene Cannabis mitgenommen und dann gab ein eine Klage, ein Gerichtsverfahren, bei dem Sie nicht erschienen sind? Sie sind ja Zivilist in einem anderen Rechtskreis und mussten dort nicht hin?
L: Ja, erstens das. Und dann stand da noch der andere Haftbefehl wegen der Finanzgeschichte (die eidesstattliche Versicherung) im Raum und ich ging davon aus, bei Erscheinen vor Gericht gleich wieder verhaftet zu werden.
R: So wie ich das kenne, gibt es auch bei Nichterscheinen ein Urteil, weshalb hat das bei Ihnen nicht stattgefunden? Versäumnisurteil nennt sich das. Daraufhin ist dann wieder Einspruch, Wiederspruch wie auch immer möglich.
L: Das weiß ich nicht. Es war ein Schöffengericht mit zwei Schöffen, die sich geärgert haben, dass ich nicht anwesend war. Sie waren der Meinung ich hätte mangelnden Respekt gezeigt und wollten mich bis zur nächsten Verhandlung in Gewahrsam nehmen, um mir klarzumachen, dass die Verhandlung wichtig ist und ich Respekt zeigen soll. Ich bedaure mittlerweile, dass ich nicht erschienen bin. Denn ich hätte vielleicht das Gefängnis vermeiden können und den Schöffen ist auch ein größerer Schaden entstanden.
R: Was ist ein Schöffengericht?
L: Das ist ein Hauptrichter und zwei Schöffenrichter, die ehrenamtlich tätig sind. Die ehrenamtlich arbeitende Dame konnte mir später bei Gericht gar nicht in die Augen schauen und der ehrenamtliche Herr war ein anständiger Mann. Der Staatsanwalt hat mir das Leben schwer gemacht, sogar meine Feinwaagen (mein Hab und Gut) waren Gegenstand der Verhandlung und sollten verwahrt bleiben. Ich hatte 5-6 Waagen im Keller von meiner Mutter geerbt. Diese gehörten zur Firma. Ich benutzte diese in der Vergangenheit auch für Fliegenpilze zur Heilung und Räucherung. Ich gestand ihnen zu, dass andere Gegenstände, deren Herkunft ich nicht nachweisen konnte, verwahrt und vernichtet bleiben.
R: Wie hat das Gericht die Pilzsache beurteilt?
L: Einfach nur negativ, zumal ich die Pilze im Küchenbereich aufbewahrte. Ich hatte diese einfach nur zum Trocknen auf der Abzugshaube. Ich koche dort nur selbst, also ging von den Pilzen keine Gefahr aus. Der Richter meinte beurteilen zu können, dass mir das schade.
R: Gehen wir auf die JVA zurück? Soweit ich weiß, müssen Sie dann innerhalb von 24 Stunden einem Richter vorgeführt werden. Hat das stattgefunden?
L: Ich wurde kurz vor Gericht gebracht und es wurde entschieden, dass ich ins Gefängnis gehen muss. Ich habe nochmal gebeten, mich bitte freizulassen. Auch weil noch ein Zwangsvollstreckungsverfahren gegen mich läuft und das viel Arbeit und Druck für mich und meine Familie bedeutet. Damit ich mich kümmern kann um die Zwangsvollstreckung und auch um meine Frau und Kinder. Dies wurde nicht zugelassen. Ich wurde sofort nach Rottweil gebracht. Mein Pflichtverteidiger hatte keine Zeit, darum wurde mir ein Russe zur Seite gestellt und ich wurde gefragt, ob das in Ordnung sei. Ich stimmte zu, da ich davon ausging, sonst sofort eingesperrt zu werden. Der Russe hat um Aussetzung der Haft oder andere Möglichkeiten gebeten, zum Beispiel regelmäßige Meldung bei der Polizei. So hätte ich meine fünf Kinder und Frau sehen können. Weshalb sollte ich aus einem Land weglaufen, wenn ich den Kindern allen Vater sein möchte? Ich bin ja auch bis jetzt nicht weggelaufen. Sie hätten mich zuhause besuchen können alle zusammen und mir Fragen stellen. Ich hätte sie reingelassen.
R: Erzählen Sie bitte von der JVA, da die Leser nicht wissen, wie es dort ist. Bitte positive und negative Sachen.
L: JVA steht für Justizvollzugsanstalt, es ist wirklich kein Spaß. Man hat keinen Kontakt nach draußen außer zu Wärtern. Das einzige mit Wert ist Tabak, Feuer und Papierchen. Das habe ich von den Wärtern erhalten und konnte dann kommunizieren. Man sitzt hinter geschlossenen Türen, kann nicht klopfen, es gibt einen kleinen Sprechapparat, um kurz mit den Wärtern zu sprechen. Selten wird einem geholfen, meistens wird vertröstet.
R: Wie ging es mit der Gesundheit? Sie haben vorher von ihren gesundheitlichen Problemen erzählt.
L: Mir ist gleich aufgefallen, dass es ein Regal voller Pharmazie gibt. Es muss eine riesige Kommunikation mit der Pharmaindustrie geben. Es kam mir vor als ob jeder der Drogen braucht, diese dort in legaler Tablettenform bekommen konnte.
Ich wandte mich dorthin, um vielleicht eine Schlaftablette zu bekommen, damit ich schlafen konnte, da ich unter Schock stand. Und vor allem Schmerzmittel, weil ich eigentlich ein eigenes Schmerzmittel hatte, welches mir aber abgenommen wurde, weil Cannabis im Gefängnis als Ware gehandelt wird. In der JVA gibt es Richtlinien. Ich sagte, ich wolle keine synthetische Chemie zu mir nehmen. Ich musste dann innerhalb von 24 Stunden knapp 3000 mgr. Ibuprofen zu mir nehmen, da ich die anderen Schmerzmittel, die teilweise auch auf die Psyche gehen, nicht einnehmen wollte.
Ich sagte den Wärtern, ich sei nicht drogenabhängig, sondern hätte nur Schmerzen. An einem Tag hatte ich eine Zusatztablette, die ich auch einnahm, weil ich dachte es sei das Schlafmittel. Aber ich habe es morgens bekommen und dann war ich auf dem einstündigen Hofgang wie im Drogenrausch, als ob sie mich auf Party geschickt hätten. Ich konnte gar nichts machen. Ich war dann total verwirrt und kontaktierte den Wärter, der sagte das wäre ein leichtes Antidepressivum. Auf meine Frage, weshalb sie mir Medikamente gäben, die ich nicht nehmen wollte, war die Antwort, diese seien nicht so schlimm. Ich erwiderte ich wolle nur Schmerzmittel. Aber bis zum letzten Tag haben sie mir diese Medikamente gebracht, die ich in meiner Hosentasche gesammelt habe.
Dann wurde im Hof ein Päckchen mit Handy gefunden, woraufhin das gesamte Gefängnis durchsucht wurde. Und in meiner Tasche waren eben die ganzen Tabletten, die ich nicht nehmen wollte. Bis auf 1-2 haben sie diese dann wieder mitgenommen. Trotzdem habe ich die Tabletten weiter bekommen und dann jeweils entsorgt in der Toilette oder so. Ich konnte das Vorgehen nicht verstehen, denn ich wollte doch wissen, was ich tue und weshalb ich den Schmerz habe meine Kinder nicht sehen zu dürfen und wollte nicht unter Drogen gesetzt werden.
Alle dort bekommen diese Tabletten zusammen mit Hormontabletten damit die Häftlinge sich nicht schlagen. Ich sagte, nein, ich bin kein Pharmaversuchskaninchen, ich mach da nicht mit.
Zum Schluss sollte ich noch unterschreiben, dass ich hier nichts erlitten hatte.
Dabei bekam ich am ersten Abend Nudeln mit Glutamat mit einem Trockenzeug darüber damit es aussah wie Nudelsalat. Ich konnte den Teller gar nicht essen, weil ich Durchfall bekommen hätte, von dem Essen wird man krank. Ich beschwerte mich beim Wärter, das Essen wurde teilweise besser, aber auch wieder schlechter. Am Ende ist das Gedärm flachgelegt und man geht krank nach Hause.
Man hat keine Kraft mehr, aber Kraftsport machen und allein sein ist verboten in den ersten zwei Wochen. Man ist wirklich isoliert.
Ich habe einen Mann kennengelernt, der mir geholfen hat, indem er seine Sachen mit mir geteilt hat. Auch die Zeit ist besser genutzt worden und ist besser vergangen, denn der Mann ist Ingenieur. Wir konnten über die Zeit nachdenken, wenn wir aus dem Gefängnis draußen sind und darüber, weshalb wir überhaupt hier sind. Nicht wie die restlichen Häftlinge, die nur darüber nachdachten, was sie in Freiheit als nächstes anstellen könnten.
R: Sehen Sie das als Körperverletzung an, was da drin passiert ist gegen Sie selbst?
L: Es ist Körperverletzung gegen alle. Aber insbesondere ist es eine Körperverletzung gegen meine Frau und meine Familie.
Es gibt manche Frauen, die drehen durch. Wir haben kein Wissen über die vielen Schicksale da draußen. Man ist mal kurz zwei Jahre getrennt und dann kommt der Mann wieder raus, die Kinder leben bei ganz anderen Leuten, die Mutter ist woanders, hat einen anderen Mann oder ähnliches. Es ist ein No-Go, so entwürdigend, was gemacht wird, auch die Sozialämter im Gefängnis fangen das nicht auf.
R: Wie ging es weiter. Wie lange waren Sie dort?
L: 12 Tage. Vom 13. bis zum 25.
R: Gibt es Untersuchungen, wenn man inhaftiert wird?
L: Man ist gezwungen ein Gesundheitszeugnis/Profil von sich erstellen zu lassen, das sicher noch immer gespeichert ist. Man muss Blut abnehmen lassen, sonst riskiert man, weil man wegen Quarantäne in Einzelhaft muss, durch Deutschland geschickt zu werden. Es könne ja sein, dass man krank sei, was nur über das Blut nachgewiesen werden könne. Das ist neu.
R: Dann gings weiter vor Gericht? Wie läuft das dann ab? Wie kommt man dann zum Gericht?
L: Man geht morgens duschen, dann soll man was essen, bekommt ein Vesper (Käsebrot, Wasser, Apfel). Dann kniet man auf einen Stuhl, es werden Fußfesseln angelegt, Handschellen. Dann kommt man in ein Gefährt und wird zum Gericht gefahren.
R: Sind dann alle Gefangenen zusammen im Gefährt? Also Häftlinge mit schwereren Vergehen zusammen mit leichten Vergehen? Wieso die Fußfesseln?
L: Obligatorisch, sobald Fluchtgefahr. Ich sagte zu einem, das sei rein psychologisch, um den Leuten einen Denkzettel zu verpassen, der lachte dann.
R: Womit ich noch hadere, ist, dass kein Versäumnisurteil erging. Was hat die Richterin gesagt, weshalb sah sie die Fluchtgefahr? Weshalb 12 Tage JVA?
L: Sie meinte, ich war respektlos Ihr gegenüber. Ich habe aber beim Pflichtverteidiger mehrmals angerufen, weil ich generell reden wollte. Er hat aber nicht geantwortet, erst am Tag der Verhandlung hat er sich gemeldet, an dem Tag hatte ich aber mein Handy nicht dabei.
R: Also der Pflichtverteidiger hat sich nicht gekümmert? Hat nicht zurückgerufen?
L: Im Büro haben sie gesagt, er hätte andere große Fälle, würde sich aber melden. Er hat sich am letzten Tag dann schon gemeldet, um mir zu sagen, ich hätte einen zweiten Haftbefehl. Es kam mir vor, als wollten sie mich unter Druck setzen.
R: Haben Sie der Richterin auch nochmal mitgeteilt, dass Sie Zivilist sind und die Genfer Konvention IV zum Tragen kommt? Haben Sie die Richterin gefragt, ob sie auch völkerrechtlich urteilen dürfe? Haben Sie da Versuche gestartet? Gab es noch einen Austausch?
L: Sie ist mir immer sehr aus dem Weg gegangen auch auf dem Flur. Wenn ich angerufen habe, war sie im Urlaub oder weg und plötzlich dann doch wieder da. Sie hat sich quergestellt, sie ging gar nicht darauf ein. Was sehr schade ist, denn das Völkerrecht ist ja das Recht der Menschen, sich dagegenzustellen ist schweres Unrecht meiner Meinung nach.
R: Die Bundesrepublik Deutschland hat die Genfer Konvention ja auch mitunterschrieben und auch ratifiziert. Insgesamt haben 192 Länder die Genfer Konventionen unterschrieben. Wie ging es dann weiter im Gerichtssaal? Hatten Sie Hand- und Fußfesseln an?
L: Im Gericht wurde ich auch wieder in eine Zelle gesteckt. Wenigstens haben Sie mir die Fußfesseln abgenommen und auch kurzzeitig die Handfesseln. Aber auf dem Weg in den Gerichtssaal über den Flur musste ich wieder Handfesseln anlegen lassen und es war insgesamt das Gefühl, ich wäre ein Schwerverbrecher.
R: Wie ging es im Gerichtssaal weiter?
L: Am Anfang waren alle gegen mich: die Richterin und die Schöffen und die Schreiberin und der Staatsanwalt, er war älter, ca 78 Jahre alt. Er hat sich auf gar nichts eingelassen, wahrscheinlich hat er schon etliche solche Fälle gehabt und hat das dann einfach in der Vermischung zur Reichsbürgergeschichte abgetan. Er hat mir dann 4-6 Jahre Gefängnis geben wollen.
R: Für ein paar Pflanzen zur medizinischen Versorgung ohne Durchsuchungsbefehl?
L: Ich habe in Wien Kunst studiert und auch die Kunst des Denkens. Professor Dr. Arnold Kersering hat Abende mit Sternenphilosophen verbracht, die LSD oder Pilze als Hilfe genutzt haben. Und bei mir im Büro habe ich später auch ein LSD-Papier mit Sonne drauf gefunden. Ich verwahrte das dann in eine Tüte. Es sah dann aus, als ob es Drogen waren. Das sollte gegen mich genutzt werden und mir sollte unterstellt werden, dass ich Drogen verkaufe. In der Zeitung stand sogar, dass das bei mir auf dem Esszimmertisch liegen würde und Gang und gebe wäre.
R: Ist LSD verboten?
L: Ist zu Forschungszwecken absolut nicht verboten und mehr hat im Haus auf jeden Fall nie stattgefunden. Ich wusste die ganze Zeit noch nicht einmal ob überhaupt ein Wirkstoff in dem Tütchen drin war. Wer weiß schon wo das überhaupt herkam? Hier im Haus gibt es ganz viele Pülverchen, die alle mitgenommen wurden, z.B. auch Magnesiumcarbonat. Manches sieht vielleicht aus wie LSD ist aber keins. Solche Papierchen können auch ausgedruckt werden. Ein kleines Papierchen kann reinrutschen, es könnte auch von früher sein und gar keinen Wirkstoff mehr enthalten.
R: Konnten Sie das vor Gericht darlegen, dass viele Sachen nur Calcium, Magnesium usw. waren?
L: Ja, das haben Sie schon verstanden. Auch, dass das CBD war. Im Endeffekt als relevant und sichergestellt angesehen wurden 45gr. THC, was über dem Grenzwert (30gr.) liegt. Aber vieles war falsch deklariert, weil sie nicht jedes Pulver getestet haben. Sie haben THC, BTM deklariert, obwohl es keines war. Teilweise waren es CBD-Werbesachen. Ich sagte das auch, aber es wurde nicht gewertet.
Jedoch mangelte es der Beweislast für 4-6 Jahre Gefängnis, daher wurde ich auf 3 Jahre Bewährung verurteilt mit 6 Monaten Gefängnis im Falle des Verstoßes. Wenn also in den drei Jahren ich eine falsche Tasche in der Hand habe oder etwas in meiner Hosentasche gefunden wird, gehe ich für sechs Monate ins Gefängnis.
Laut Staatsanwaltschaft sollten noch 80 Arbeitsstunden verhängt werden, die aufgrund meiner gesundheitlichen Situation eingestellt und gegen die 12 Tage JVA verrechnet wurden. Diese hatte mich auch schwer beeindruckt.
R: Die Staatsanwaltschaft hat gesagt, Sie hätten als Händler verkauft? Wie kamen die darauf?
L: Sie haben ein Gespräch von Emanuel Kozian und mir gefunden auf dem Handy, in dem die Geschäftsidee besprochen wurde und dort hat die Staatsanwaltschaft überall BTM deklariert, obwohl es nur um CBD ging.
Alles war nur geplant, ich wollte den Shop eröffnen, aber der Händler wollte zu große Mengen absetzen. Ich hatte aber die finanziellen Mittel nicht um in Vorleistung mit 100.000 Euro zu gehen.
Ich habe niemals Cannabis verkauft, weder in großem noch in kleinem Stil. Dann würde ich nicht in meinem alten Haus mit Schulden leben.
R: Also es wurde Ihnen Verkauf unterstellt aber ohne Beweise?
L: Genau. Es wurden im Keller viele Verpackungsmaterialien, leere und noch verpackte Glässer wie für Magnesiumtabletten von meiner Mutter gefunden. Es wurde angenommen, diese würde ich nutzen, um das Material weiterzuverkaufen. Bis zur Legalität habe ich nie gesehen, dass das Material in Gläsern verkauft wird, sondern in Tütchen.
R: Wie ging dann die Verhandlung aus?
L: Von mir wurde noch eine Unterschrift verlangt, die ich geleistet habe, weil ich etwas von Befreiung gelesen hatte. Ich wollte nur noch raus, denn ich hatte etwas gehört von 4-6 Jahren und war total entsetzt. Und ich sollte weiter wieder ins Gefängnis, obwohl gar keine Beweise, sondern nur Vermutungen da waren. Ich kenne da ganz andere Fälle aus Horb.
R: Und danach wie ging es weiter? Durften Sie telefonieren?
L: Meine Frau ist vorbeigekommen am Gericht, sie ist später zum Prozess dazugekommen. Das Gericht hat verstanden, dass die Frau hinter ihm steht, dann hat sich die Stimmung gedreht und sie haben mich gehen lassen.
Die Lügenpresse war anwesend und hat danach einen Bericht über mich geschrieben „so wie sie es verstanden“ haben.
R: Haben sie der Presse ein Interview gegeben, hat die Presse Fragen an Sie gestellt?
L: Nein, Sie haben mich vor der Türe noch nach Dr. Matthes Haug gefragt. Ich fand das lustig, weil sie das Thema Matthes so spannend fanden, dass sie nachfragten. Dabei war er gar nicht in Haft, aber ich schon.
R: Gut, jetzt sind Sie glücklicherweise zuhause bei Ihrer Familie. Wie geht’s weiter, wie sind die Nächte? Was geht ab im Kopf? Wie verkraftet das die Familie?
L: Das war schon heftig. Meine Frau hat viele Kilos abgenommen. Sie hat es gut gemeistert, wurde jedoch mit der Willkür der Behörden konfrontiert und wusste nicht, wann sie mich wiedersieht. Dann war auch noch das Heizöl und das Holz ausgegangen, es war hier kalt. Die Familie hat schwer gelitten, während ich im Pharmagefängnis war und gemästet wurde.
Als ich zu Hause war, wurde mir erst klar, wie sehr auch ich gelitten hatte. Es heißt ja auch: Die Straße hinter der Hölle. Genauso war es ohne Kommunikation nach draußen. Dich interessiert dort nicht, ob es Tag oder Nacht ist.
Erst wenn man rauskommt, wird einem klar, dass man hinter Mauern eingesperrt war wie ein Tier. Es ist heftig für einen Menschen, was einem angetan wird.
Träume: im Gefängnis sind die Träume schrecklich, wenn man rauskommt, wird es nicht besser. Dann wird noch gefragt, ob man Medikamente mitnehmen wolle.
Da muss ich jetzt halt durch, jeder einzelne von uns. Damit kein Stress entsteht, haben wir Ausflüge gemacht, hier in der Gegend sind wir auf einen Berg gestiegen.
R: Möchten Sie noch etwas mitgeben an die Leser?
L: Wenn jemand eingesperrt wird, kann ich jedem sagen: Ihr kommt wieder raus, gebt Euch Mühe. Wir helfen Euch. Wir kämpfen mit Euch. Was jetzt passiert ist maßgebend für die nächsten Fälle.
R. Vielen Dank für das Interview und die Ehrlichkeit. Es war bestimmt schwierig, dass alles nochmal zu durchleben. Ich wünsche viel Kraft für die Familie das alles durchzustehen.
L. Vielen Dank.
Interview mit der Lebenspartnerin
LP: Lebenspartnerin
R: Redaktion
R: Sie waren ja mit vor Gericht bei der Verhandlung ihres Mannes. Es würde mich interessieren, wie war die Verhandlung, was ist da passiert? Ihr Mann war Betroffener, Sie haben das Verfahren verfolgt und mich interessiert Ihr Eindruck.
LP: Am Anfang wurde von einer sehr hohen Strafe gesprochen und mein Mann wurde sehr beschossen. Im Nachhinein, plötzlich hat sich das ganze gewandelt.
Es wäre passender, wenn man für die Vergehen wirklich verantwortlich ist. Aber wir sehen das ganze ja ganz anders. Und daher wir sind froh und erleichtert für die Veränderung während des Prozesses.
Man sieht die Richterin, die mit Genugtuung dasitzt, dass die Maßnahme, die sie ergriffen hat gewirkt hat. Für uns war diese plötzliche Maßnahme als Familie, jemanden einfach aus dem Leben zu reisen, viel zu hart. Simon war fast schon wie begraben, man konnte nichts hören, keine Nachrichten weiterleiten, nichts.
R: Sie haben in der Zeit als Ihr Mann in der JVA war, keinen Kontakt gehabt?
LP: Nein, es hieß ich muss warten, bis er sich meldet. Mir wurde nicht mal bestätigt, dass er dort ist. Ich wusste nur Bescheid, weil er sich vorher ausnahmsweise melden durfte.
Er hat sich erst am 6. Tag gemeldet.
R: Bitte nochmal zurück zum Gericht.
LP: Die von der Richterin ergriffene Maßnahme, die uns alle sehr mitgenommen hat. Es hat der Richterin Genugtuung und Freude bereitet zu sehen, dass jemand unter der von ihr verordneten Maßnahme gelitten hat und jetzt Angst um sein Leben hat und Traumata erlebt hat über die man niemals sprechen möchte. Sich darüber zu freuen, man hätte das anders regeln können.
Zudem wurde die Verhandlung von Seiten des Gerichts mehrmals verschoben über ein Jahr hinweg. Mein Mann wollte immer hin und sich verteidigen. Dann erscheint mein Mann nicht und wird eingesperrt. Das ist alles nicht richtig.
R: Das ist natürlich zusätzlicher psychischer Druck. Glauben Sie, dass es Absicht war?
LP: Mit Sicherheit. Es hieß auch, das sei ein Denkzettel.
R: Ein Denkzettel? Wer hat das gesagt?
LP: Die Richterin hat das zu meinem Mann gesagt: sie hat ihm einen Denkzettel verpasst. Es war eine Beugehaft. Ziel ihn brechen.
R: Endlich ist er wieder frei. Wie geht es weiter im Kopf?
LP: Ja, endlich. Und ich muss immer daran denken, für ihn war es ja nochmal anders als für mich und die Kinder. Auch der Zwangsräumungstermin, ich habe ja lange gebraucht, bis ich den Druck von dem Termin weghatte. Das sind alles Sachen, die tief uns drinsitzen.
R: Haben Sie da Hilfe von außen, um das zu verarbeiten?
LP: Momentan nicht. Wir haben auch so viel um die Ohren. Da sind die kleinen Kinder.
R: Haben die Kinder das auch mitbekommen?
LP: Den Stress von mir ja, aber ich sagte, Simon sei bei einem Verwandten, um sie zu schützen.
R: Wie alt sind die Kinder?
LP: Der Jüngste ist 2, 4 und 12. Die 12jährige hat es gewusst. Die anderen Kinder sind 8 und 12 und die wussten es auch nicht. Wir hofften alle, es dauert nicht so lange. Hätte es länger gedauert, hätten wir es ihnen erzählen müssen.
R: Durften Sie ihn in den 12 Tagen besuchen?
LP: Nein, wir haben nur 2mal telefoniert. Einmal haben sie es fast vergessen. Nur weil ich nachgefragt hatte, haben sie sich erinnert. Generell kann man nur Montag, Dienstag oder Donnerstag telefonieren.
R: Ja vielen Dank für die Schilderung aus Ihrer Sicht.
LP: Danke auch. Gerne.
